Bericht aus dem Wahlkampf: Sebastian Roloff – stark für faire Arbeit!
Liebe Genossinnen und Genossen,
unser München ist eine wunderschöne und lebenswerte Stadt – aber eben auch eine sehr teure Stadt. Ob Mieten, Restaurants oder Freizeitaktivitäten, die Lebenshaltungskosten sind hoch. Und so zeigt sich hier die soziale Spaltung, die es überall in Deutschland gibt, ganz besonders: Während einige das reichhaltige und hochwertige Angebot unserer Stadt genießen können, können sich andere das Leben hier schlichtweg nicht leisten. Als Münchner SPD ist uns dadurch der klare Auftrag gegeben: Wir müssen erreichen, dass alle Menschen volle soziale Teilhabe erleben können – auch in teuren Städten wie München.
„Mehr München“ fängt für mich in der Bundespolitik daher damit an, dass jeder in unserer Stadt von der eigenen Arbeit gut leben können muss. Deswegen kämpfen wir für einen Mindestlohn, der ein selbstbestimmtes Leben ermöglicht! Wir haben in der laufenden Legislaturperiode bereits richtige Schritte gemacht – seit 2022 ist der Mindestlohn um 26% gestiegen. Diesen Weg werden wir konsequent weitergehen: Damit der Mindestlohn den aktuellen Bedürfnissen gerecht wird, brauchen wir eine Erhöhung auf 15 € – dafür müssen wir die Mindestlohnkommission dringend reformieren.
Besser noch als der bloße Mindestlohn ist aber eine gute tarifliche Bezahlung. In dieser Hinsicht ist es völlig inakzeptabel, dass Bayern das einzige Bundesland ohne ein Landesvergabegesetz ist! Doch während die CSU in Bayern bremst, hat die SPD im Bund bereits ein klares Zeichen gesetzt: Das aktuelle Kabinett hat Ende November ein Bundestariftreuegesetz beschlossen, damit Aufträge und Konzessionen des Bundes ab bestimmten Höhen künftig nur noch an Unternehmen vergeben werden, die die einschlägigen tariflichen Arbeitsbedingungen garantieren. Diesen Kabinettbeschluss gilt es im Bundestag zu verabschieden, damit tarifgebundene Unternehmen in der öffentlichen Vergabe endlich wettbewerbsfähig sind. Gemeinsam mit den Gewerkschaften werden wir in Deutschland entschlossen für flächendeckende Tarifverträge und betriebliche Mitbestimmung kämpfen.
Unser Kernziel bleibt: Gute Löhne für gute Arbeit!
Freundschaft und viele Grüße
Euer Sebastian